Spionageaffäre BND

Spionageaffäre BND

In der Presse wird der Begriff der Spionageaffäre in Bezug auf einen in Untersuchungshaft sitzenden Mann immer weiter breit getreten. Aber nach welcher Vorschrift hat sich der angebliche Spion strafbar gemacht? Der Rechtsanwalt, der den Mann verteidigt hat schon in den ersten Presseerklärungen gesagt, dass er ihn nicht für einen Profi Agenten halten würde. Hat sich der angebliche Spion wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit nach § 99 StGB strafbar gemacht? Je nachdem, ob der Beschuldigte die Tätigkeit gegen die Bundesrepublik ausübte. Dazu müsste er auch eine geheimdienstliche Tätigkeit ausgeübt haben. Der Beschuldigte muss dazu noch mindestens bedingt vorsätzlich gehandelt haben.

Ob die Spionageaffäre weiterhin so spannend bleibt, hängt sicherlich auch von der Qualität und der Quantität der spionierten Daten ab.