Urheberrecht Konkrete Feststellungen

Urheberrecht Konkrete Feststellungen

Das OLG Hamm hat am 11.09.2014 entschieden, dass Für die Verurteilung nach § 108 I Nr. 5 UrhG es der Feststellung einer konkret geschützten Tonaufnahme (Titel, Interpret, ggfs. Album) und des dazugehörigen Rechteinhabers bedarf. Diesen Anforderungen wird die bloße Feststellung dann eben nicht gerecht, wenn Urteilsfeststellungen lediglich beinhalten, dass die Angeklagte „Raubkopien“ hergestellt. Wenn ohne Einwilligung des Rechteinhabers bzw. des Berechtigten Tonträger verwertet werden, besteht die mögliche Strafbarkeit nach 108 UrhG. Für die Verurteilung nach Paragraf 108 Absatz 1 Nr. 5 UrhG Bedarf es der konkreten Feststellung einer konkreten Tonaufnahme. die einfache Bezeichnung Raubkopien reicht hierfür nicht aus. Es muss der Rechteinhaber ausgewiesen werden, es ausgeschlossen werden, dass es sich um sog. Piraterielabels handelt. Das ist nur dann nicht der Fall, wenn es sicher ist, dass der Tonträgerhersteller und Rechteinhaber seinen Sitz in einem der Mitgliedsländern des Genfer Tonträger Abkommens hat.

Es müssen überdies bei einer Verurteilung im Urheberrecht auch die Interpreten, Musiktitel, und Musikfirmen genannt werden. Diese könnten zum Beispiel Warner Brother, EMI Music Germany, Universal Music, Sony Music Oder andere sein.

Dieser Fall lässt sich natürlich auch Leichtbauweise Raubkopien von Filem übertragen. auch dort bedarf es eben konkret gemachter Angaben zu dem konkreten Filmtitel und dem Berechtigten. Süchtig Falle,von Urheberrechtsverletzungen stehen die Rechtsanwälte und Fachanwälte der Zipper & Partner gerne zur Verfügung